Auf unserer Frühjahrskonferenz am 15. Juni 2022 hielt Laurent Riche, Bürgermeister der Stadt Kingersheim bei Mulhouse (Elsass), die Keynote zum Thema „Eine Stadt in der demokratischen und ökologischen Transition. Erfahrung mit Bürgerräten“. Anschließend lud er uns ein, mit einer Delegation seine Verwaltung zu besuchen, um unsere Kenntnisse über die dort praktizierten, differenzierten Modelle von Bürgerräten zu vertiefen.
Dafür haben wir jetzt einen Termin vereinbaren können: es wird Donnerstag, der 10. November sein. Wir haben eine Event-Seite auf XING geschaltet, auf der ab sofort Vorab-Reservierungen möglich sind.
Warum wir es für lohnend halten, mehr von Kingersheim zu erfahren
„Die öffentliche Verwaltung wird sich in den nächsten Jahren einer großen Transformation unterziehen müssen, will sie nur annähernd den großen Herausforderungen gerecht werden, mit denen unsere Gesellschaft (und die ganze Menschheit) konfrontiert ist. Ein wesentlicher Teil davon wird eine Neujustierung des Verhältnisses zwischen Staat (Politik, Verwaltung) auf der einen Seite und Gesellschaft (Bürger, Unternehmen, Zivilgesellschaft) auf der anderen Seite darstellen. Ein ‚Weiter so‘ in der zunehmenden Entfremdung zwischen Staat und großen Teilen der Gesellschaft wäre fatal.“ (aus unserer Einladung zur Frühjahrskonferenz 2022)
Mittlerweile liegt die Präsentation von Herrn Riche auf französisch, mit teilweiser deutscher Übersetzung, vor:
Es gibt einige Unterschiede zu den Konzepten, die in Deutschland kursieren. Hier nur einige Stichworte:
- In Kingersheim geht es immer um ein konkretes Projekt mit Entscheidungsrelevanz, das mit Hilfe eines partizipativen Vorgehens geplant werden soll. Bürgerräte als Foren, auf denen Einwohner:innen „mal unverbindlich ihre Meinung sagen“ können, ohne dass sich daraus praktische Konsequenzen ergeben, kommen hier nicht vor.
- Es gibt nicht „das Modell von Bürgerräten“, sondern sechs verschiedene Formen von Bürgerbeteiligungen – je nach Thema und Umfang des anstehenden Projekts. In Deutschland wird oft ein beliebiges Thema in das schon vorher modellierte Vorgehen gepresst – und ganz erstaunt realisiert man, dass Ergebnisse und Akzeptanz nicht so berauschend sind.
- Überhaupt „Modell“. Häufig finden wir bei uns Beispiele, wo Bürgerräte als fertige Rezepte wie Kaninchen aus dem Zylinder gezogen werden – Partizipation nach dem Wasserfallmodell. In Kingersheim bedeutet Partizipation eine experimentelle Vorgehensweise, bei der verschiedene Erfahrungen über drei Jahrzehnte empirisch verarbeitet wurden und zu immer differenzierteren Prozessabläufen führten.
- Ganz wichtige Erkenntnis: die im Modell systemisch angelegte Frontstellung zwischen Partizipationsgremien (Rat aus Bürger:innen) und letztlich entscheidendem Gremien (Rat aus gewählten Vertretern) aufzubrechen. Im klassischen Bürgerrat-Modell ist die Möglichkeit, dass fast alle erarbeiteten Vorschläge dann vom Gemeinderat verworfen werden, bereits angelegt. Kingersheim vermeidet dies auf eine sehr sensible und intelligente, dialogische Methode.
Vorab-Reservierungen auf XING
Wir haben auf XING ein Event eingerichtet unter dem übersichtlichen Titel „Voranmeldung für die Fahrt nach Kingersheim (Elsass): Bürgerräte als Formen der Partizipation für den demokratischen und ökologischen Transit“. Hier ist der Link dorthin: https://en.xing-events.com/GDHXMXG.
Der Besuch ist geplant als gemeinsame Fahrt von Karlsruhe Hauptbahnhof und wieder dorthin zurück. Abfahrt gegen 8 Uhr morgens und Rückkehr gegen 18 Uhr am Abend. Der Bürgermeister von Kingersheim, Laurent Riche, hat sich ein Zeitfenster von 10 bis 16 Uhr für unseren Besuch reserviert. Das genaue Programm wird Ende August, wenn alle Organisator:innen wieder aus dem Urlaub da sind, abgestimmt.
Wir gehen von einer Maximalzahl von 20 Teilnehmenden aus. Die Konferenzsprache in Kingersheim ist Französisch. Mindestens zwei Simultandolmetscher kommen seitens des FAV mit, Veronika und Wolf.
Wir haben Karlsruhe als Abfahrtsort ausgewählt, weil dort nebenan auch die Frühjahrskonferenz stattfand und viele Teilnehmer:innen aus der Umgebung kamen. Natürlich wird es auch Teilnehmer:innen geben, die am Abend vorher anreisen müssen. Für diese bieten wir an, wieder ein Zimmerkontingent in einem Hotel in der Nähe des Karlsruher Hauptbahnhofs zu reservieren und ein Vorabendevent zu organisieren.
Dementsprechend haben wir zwei Arten von Tickets angeboten:
- ein Normalticket: „Teilnahme an der Fahrt ab und nach Karlsruhe am 10.11.2022“
- ein erweitertes Ticket: „Teilnahme an der Fahrt, aber Anreise schon am Abend des 09.11.2022“
Die Tickets werden zu 0 Euro angeboten. Denn es handelt sich um eine unverbindliche Interessensbekundung eurerseits. Und die Ticketkosten stehen noch nicht fest, weil sie von der Anzahl der Teilnehmer:innen abhängen:
- Fall 1: Es nehmen weniger als 10 Leute teil. Dann werden wir vermutlich normale Bahntickets buchen müssen. Das sind zurzeit 160 € bei Menschen ohne Bahncard.
- Fall 2: 10 oder mehr Teilnehmer. Dann lohnt sich vermutlich ein Bus mit Fahrer mit Kosten unter 100 € pro Person.
Damit wir entscheiden können, welches Verkehrsmittel wir buchen, brauchen wir eine zuverlässige Idee über die Anzahl der Mitfahrenden. Deshalb die Bitte an euch: Meldet euch nur an, wenn ihr absolut sicher seid, dass ihr mitfahren wollt und könnt. Notfalls für 160 €. Sonst riskieren wir vom FAV eine Fehlkalkulation und bleiben mit den Kosten allein.
Nur zum Vergleich: Vor der Frühjahrskonferenz hatten wir auch die Möglichkeit für ein Frühbucherticket angeboten, um die Nachfrage für unsere Programmplanung und Raumbuchung schätzen zu können. 41 solcher Tickets wurden unverbindlich gebucht. Als die endgültige Buchung dann möglich wurde, haben nur drei dieser Frühbucher auch wirklich ein Teilnahmeticket gekauft. Das möchten wir dieses Mal nicht wieder riskieren.
Alle, die ein jetzt ein Ticket buchen, erhalten eine Mail, sowie der endgültige Preis und die Fahrtkoordinaten feststehen. Dann können sie sich endgültig und kostenpflichtig anmelden. Eine Woche später schalten wir das Event dann auch für weitere Teilnehmende frei, falls noch Plätze verfügbar sind.
Agile Verwaltung 